Michael Hudson, „Der Finanzsektor betreibt eine neue Art der Kriegsführung„ Shoshana Zuboff spricht vom militärisch-informationellen Komplex, von einer Kampfansage gegen die Enteignung durch den Überwachungskapitalismus. Die Dimension einer weltweiten Auseinandersetzung um wirtschaftliche Vorherrschaft ist evident. Die Feindseligkeit der Auseinandersetzung ist dabei strittig, ähnlich den Luftraumverletzungen, die anhand der Auslegung von internationalen Abkommen und nicht-öffentlichen Verkehrsdaten […]

Wir müssen die Kategorien korrigieren, nach denen die Verhandlungen über Handelsabkommen beurteilt werden. Es werden weniger die Interessen der beteiligten Nationen gegeneinander verhandelt, sondern die ökonomischen Interessen der multinationalen Konzernen gegen die sozialen und ökologischen Interessen der Nationen. Das löst die Nationen auf und befreit die Konzerne von nationalen Regulierungen. Der politische Umgang mit der […]

Man muss sich wirklich langsam fragen, was da läuft. Der rechtspolitische Irrsinn, der in TTIP beschlossen wird, ist oft genug geschildert worden, auch hier. Die Missachtung der Verbraucherinteressen, die negativen Auswirkungen auf Entwicklungsländer, mittlerweile ist alles tapfer zur Kenntnis genommen. Jetzt wird mehr und mehr die faktische Kollission zwischen EU-Recht und Entscheidungen von Schiedsgerichten offenbar […]

Was hat der Investitionsschutz im Rahmen des Freihandelsabkommens TTIP mit Rechtsstaatlichkeit zu tun? (Zum Tag der Arbeit.) Mit Ablauf der Sitzungsperiode wurde ein Lieblingsprojekt der Europäischen Kommission, das Freihandelsabkommen mit den USA behandelt. Ein Teil davon sollte die weitere Festlegung der Schiedsgerichtsbarkeit für Streitigkeiten zwischen Großkonzernen und EU-Staaten sein. Ziel der Kommission ist es ersichtlich, […]

Warum TTIP in die Entscheidungsfreiheit der regionalen Gesetzgebung und die demokratische Proezsse eingreift illsutriert sich an dem Fall, den jetzt TheIntercept mit dem Beifang von Delphinen aufgearbeitet hat. Aufgrund der Regularien des TransPacificPartnership ist es zukünftig den us-amerikanischen Herstellern verboten, den von der heimischen Gesetzgebung gebotenen Hinweis zu erteilen, dass der Fang von Thunfisch ohne […]

in myasmischen Nebeln und Zirkelroutinen grippaler Effekte ein langes Auftauchen linker Hand die Schneuztücher griffbereit, rechter Hand die nur im Notprogramm versorgten Post- und Aktenstapel, vorderhand die Telefonnotizen und konfuse Terminänderungen im Kalender und im Rücken, na lassen wir das. Nicht alles war versunken, einige standhafte Männer der Tat und Gegenwart stehen natürlich immer ihren […]

Lloyd Blankfein etwa, Vorstandsvorsitzender von Goldman-Sachs, bemüht sich klarzustellen: „We are Worriers, not warriors.“ (FAZ vom 29.07.2014 S. 19). TTIP etc. ist für seine Branche von Vorteil, weil die Vereinheitlichung von Wettbewerbsregeln den eigenen Apparat verschlankt und es nicht mehr notwendig ist, sich auf verschiedene Rechtskulturen einzustellen. Doppelter Gewinn. In diesem Licht handelt es sich […]